Allgemeine Geschäftsbedingungen
1.	Geltung dieser Bedingungen
1.1.	Die Bedingungen gelten ausschließlich für den Handel über das Internet mit Firmenkunden oder privaten Endverbrauchern.
1.2.	Für die Geschäftsbeziehungen zwischen uns und unseren Kunden gelten ausschließlich diese Geschäftsbedingungen. Einkaufsbedingungen oder anderen Geschäftsbedingungen des Kunden widersprechen wir ausdrücklich; dies gilt auch, soweit sie von diesen Bedingungen nicht geregelte Sachverhalte betreffen.
1.3.	Besteht zwischen uns und dem Kunden eine Rahmenvereinbarung, gelten diese Geschäftsbedingungen für diese Rahmenvereinbarung sowie für den einzelnen Auftrag. Soweit in diesen Geschäftsbedingungen Bezug genommen wird auf den Vertrag oder den Vertragsabschluss, ist dies eine Bezugnahme auf den jeweiligen Einzelauftrag und dessen Annahme und nicht auf die Rahmenvereinbarung.
2.	Vertragsschluss
2.1.	Unsere Websites enthalten lediglich eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes. Erst mit seiner Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab.
2.2.	Sofern der Kunde Ware zur Versendung an Dritte bestellt, ist ausschließlich der Kunde, nicht aber der Dritte unser Vertragspartner.
2.3.	Wir stellen dem Kunden online ein Bestellformular bereit. Der Kunde hat die Möglichkeit, dieses Formular online auszufüllen und abzusenden oder es auszudrucken und es ausgefüllt an uns per Telefax oder auf dem Postwege zu übermitteln. Der Kunde hat aber auch die Möglichkeit, eine Bestellung aufzugeben, ohne das Bestellformular zu verwenden. Die Bestellung muss dann aber die in dem Bestellformular verlangten Informationen enthalten. Sofern die Bestellungen an Dritte (Präsent-Empfänger) versandt werden sollen, muss der Kunde bei der Bestellung die genaue Anschrift des jeweiligen Präsent-Empfängers angeben. Postfachadressen können wir nicht akzeptieren.
2.4.	Ein Vertrag zwischen dem Kunden und uns kommt erst dann zustande, wenn wir dem Kunden die Annahme der Bestellung schriftlich (auch per Telefax) oder per e-mail bestätigt haben oder die Ware respektive Teile der Ware erstmals ausgeliefert werden. Wir behalten uns vor, die Bestellmenge auf eine haushaltsübliche Menge zu begrenzen.
2.5.	Die Bestellmenge gilt als abgelehnt, wenn der Kunde nicht binnen vier Wochen nach Zugang seiner Bestellung eine Bestätigung von uns oder zumindest eine Teillieferung erhält.
3.	Lieferbedingungen
3.1.	Liefertermine und -fristen sind Circa-Termine. Die rechtzeitige, richtige und vollständige Selbstbelieferung durch unseren, außerhalb unseres Einflussbereiches liegenden Vorlieferanten ist Voraussetzung für die Einhaltung von Lieferfristen und Lieferungen. Die vereinbarte Lieferzeit gilt ab Werk.
3.2.	Teillieferungen sind zulässig. Im Falle höherer Gewalt und/oder sonstiger von uns nicht zu vertretender Umstände - auch wenn sie bei unseren Vorlieferanten auftreten - verlängert sich, sofern wir in unserer Lieferung behindert werden, die Lieferfrist in angemessenem Umfang. Wird durch die genannten Umstände die Lieferung oder Leistung unmöglich oder unzumutbar, so werden wir von der Lieferverpflichtung frei. Sofern die Lieferverzögerung länger als einen Monat dauert, sind wir und der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind in diesen Fällen in den Grenzen der Ziffer 9. ausgeschlossen.
3.3.	Entsteht dem Kunden durch eine von uns verschuldete Lieferverzögerung ein Schaden, kann der Kunde diesen höchstens in Höhe von 5 % des Bruttowertes des betroffenen Teils der Gesamtlieferung ersetzt verlangen. Die Haftungsbegrenzung gilt nicht, sofern die Lieferverzögerung auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit von uns zurückzuführen ist.
4.	Versand
4.1.	Wir veranlassen die Versendung auf Kosten und Gefahr des Kunden. Den Präsent-Empfängern von Geschenksendungen entstehen grundsätzlich keine Kosten. Porto/Frachtkosten berechnen wir nur dem Kunden. Dies gilt auch, wenn wir aufgrund von Einzelabsprachen den Transport versichern. Verzögert sich die Absendung aus Gründen, die von dem Kunden zu vertreten sind, so geht die Gefahr mit der Anzeige der Versandbereitschaft auf den Kunden über. Lagerkosten nach Gefahrübergang trägt der Kunde.
4.2.	Wir sind berechtigt, aber nicht verpflichtet, Lieferungen im Namen und für Rechnung des Kunden zu versichern.
4.3.	Sofern der Kunde die Präsente selbst versenden möchte, übernehmen wir die Frachtkosten für die Lieferung an seine Anschrift innerhalb Deutschlands ab einem Auftragswert von Euro 150,00. Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Ware unser Lager zum Zwecke der Versendung verlässt.
4.4.	Verluste oder Beschädigungen beim Transport hat der Kunde unverzüglich gegenüber dem Transporteur anzuzeigen. Dies gilt unabhängig davon, ob es sich um eine Versendung auf unsere Kosten oder auf gesonderten Wunsch des Kunden handelt. Darüber hinaus sind Verluste oder Beschädigungen durch den Transport auf der dem Transporteur auszuhändigenden Empfangsquittung zu vermerken und zusätzlich unverzüglich uns gegenüber anzuzeigen. Für die Anzeige uns gegenüber gilt eine Ausschlussfrist von drei Tagen ab Lieferung. Verdeckte Schäden sind uns unverzüglich nach Entdeckung anzuzeigen.
4.5.	Versandkosten Die Lieferung erfolgt ab einem Bruttowarenwert von Euro 150,- im gesamten Bundesgebiet frei Haus. Die versandkostenfreie Lieferung ins Ausland ist generell leider nicht möglich. Bei kleineren Mengen erfolgt ebenfalls Frei-Haus-Lieferung, jedoch erheben wir eine anteilige Frachtkostenpauschale gemäß nachfolgender Versandkostentabelle (Preise in Euro). Gewicht Inland Europa Welt bis 1.000g 4,90 9,60 13,90 bis 2.000g 5,90 10,60 14,90 bis 5.000g 9,00 19,00 50,00 bis 10 kg 12,50 24,00 76,00 bis 20 kg 16,00 34,00 128,00
5.	Preise
5.1.	Unsere Preise verstehen sich zuzüglich Verpackungs- und Versandkosten. Wenn Sie als Endverbraucher unseren Internetshop besuchen, werden Ihnen alle Preise inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer angezeigt. Als registrierter Geschäftskunde präsentiert unser Webshop Ihnen alle Artikel mit Nettopreisen, also zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer. In den Preisen enthalten ist das Zusammenstellen der Präsente und das Beilegen der Glückwunschkarten der Kunden für die Präsent-Empfänger. Wir weisen die Kunden darauf hin, dass zusätzliche Kosten bei einer Auslandsversendung anfallen können. Ferner beraten wir die Kunden bezüglich der Nebenkosten für Versendungen ins Ausland unter der Telefonnummer 0049 451-53010.
5.2.	Berechnet werden die zum Zeitpunkt der Lieferung gültigen Preise. Bei Vorverkäufen werden wir uns wie bisher bemühen, die bei Auftragserteilung geltenden Preise in Rechnung zu stellen. Wir setzen kontraktgemäße Belieferung mit Rohstoffen voraus.
6.	Zahlungsbedingungen, Aufrechnung und Zurückbehaltungsrecht
6.1.	Für Bestellungen in unserem WEB SHOP akzeptieren wir ausschließlich Zahlungen per Kreditkarte. Die Zahlungen werden sofort fällig.
6.2.	Bei Verzug des Kunden, d. h. wenn das Kredikartenunternehmen die Zahlung nicht ausführt, sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 10 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen. Ist der Kunde Kaufmann, ist die Forderung ab Fälligkeit mit einem 10 Prozentpunkte über dem jeweiligen Basiszinssatz liegenden Fälligkeitszins zu verzinsen. Weitergehende Verzugsschäden bleiben hiervon unberührt.
6.3.	Der Kunde ist zur Aufrechnung mit Gegenansprüchen des Kunden nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt worden sind. Entsprechendes gilt für die Zurückhaltung von Zahlungen wegen Gegenansprüchen.
7.	Eigentumsvorbehalt
7.1.	Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises unser Eigentum. Die Ware bleibt daneben bis zur Bezahlung aller unserer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses bestehenden Forderungen aus der Ge-schäftsverbindung mit dem Kunden unser Eigentum. Unser Vorbehaltseigentum erfasst schließlich auch unsere zukünftig gegen den Kunden entstehenden Forderungen.
7.2.	Bei Verzug des Kunden sind wir berechtigt, die Herausgabe der Vorbehaltsware zu verlangen, ohne dass es eines Rücktritts unsererseits bedarf. Entsprechendes gilt bei einer wesentlichen Verschlechterung der finanziellen Lage des Kunden.
7.3.	Der Kunde ist nur im Rahmen eines ordnungsgemäßen Geschäftsbetriebes berechtigt, die Vorbehaltsware weiterzuveräußern. Der Kunde tritt bereits jetzt die ihm aus der Weiterveräußerung zustehenden Ansprüche einschließlich einer etwaigen Kontokorrent-Saldoforderung an uns ab. Wir nehmen diese Abtretung schon jetzt an. Der Kunde ist nur bis zu unserem Widerruf zur Einziehung der an uns abgetretenen Forderungen ermächtigt. Wir dürfen von diesem Widerrufsrecht Gebrauch machen, wenn der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen aus der Geschäftsverbindung mit uns nicht ordnungsgemäß nachkommt oder uns Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Kunden erheblich zu mindern geeignet sind. In diesem Fall können wir verlangen, dass der Kunde uns die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, uns die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und dem Schuldner die Abtretung anzeigt. Darüber hinaus sind wir auch selbst zur Abtretungsanzeige an den Schuldner berechtigt. Nach dem Erlöschen des Forderungseinzugsrechtes ist der Kunde verpflichtet, die auf an uns abgetretene Forderungen gezahlten Gelder treuhänderisch entgegenzunehmen und sofort an uns auszukehren oder auf ein Sonderkonto mit der Bezeichnung „Für Niederegger GmbH & Co. KG treuhänderisch verwahrtes Geld“ anzusammeln. Die Ansprüche aus dem erwähnten Konto tritt der Kunde schon jetzt an uns ab.
7.4.	Übersteigt der realisierbare Wert der für uns bestehenden Sicherheiten die Gesamtforderungen gegen den Kunden insgesamt um mehr als 10 %, sind wir auf Verlangen des Kunden zur Freigabe von Sicherheiten nach seiner Wahl verpflichtet.
8.	Gewährleistung
8.1.	Der Kunde ist verpflichtet, die gelieferte Ware - bei Teillieferung diese - unverzüglich pflicht- und sachgemäß auf seine Kosten zu untersuchen und etwaige Mängel oder Mindermengen uns gegenüber schriftlich anzuzeigen. Für die Anzeige offensichtlicher Mängel oder Mindermengen gilt eine Ausschlussfrist von drei Tagen ab Lieferung. Verdeckte Mängel sind uns unverzüglich nach Entdeckung anzuzeigen.
8.2.	Gewährleistungsansprüche des Kunden beschränken sich auf einen Ersatzanlieferungsanspruch. Schlägt die Ersatzlieferung fehl oder führt sie innerhalb eines angemessenen Zeitrahmens zu keinem Erfolg, hat der Kunde wahlweise ein Recht auf Rücktritt vom Vertrag über die betroffene Lieferung oder auf Herab-setzung des Kaufpreises. Uns steht das Recht auf eine angemessene Anzahl - mindestens jedoch drei - Ersatzlieferungen zu. Wählt der Kunde die 'Herabsetzung des Kaufpreises' werden wir den zuviel überwiesenen Kaufpreis umgehend zurückerstatten.
8.3.	Sofern der Kunde Kaufmann oder Unternehmer ist, gilt die Gewährleistung von 1 Jahr beginnend mit der Ablieferung.
8.4.	Die vorstehenden Begrenzungen und Beschränkungen der Gewährleistung in Ziffer 8.2 und 8.3 greifen nicht, sofern die Gewährleistungsansprüche auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit unsererseits, unserer Organe, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen beruhen oder durch unser Verschulden bzw. das unserer Organe, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit entstanden sind. Weitergehende Ansprüche, insbesondere Ansprüche auf Schadensersatz, sind nach Maßgabe der Regelungen in Ziffer 9. (Haftung) beschränkt respektive ausgeschlossen. Ausgeschlossen ist insbesondere die Haftung für Mangelfolgeschäden.
9.	Haftung
9.1.	Die nachstehenden Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten auch für deliktische Ansprüche, soweit diese mit vertraglichen Ansprüchen konkurrieren.
9.2.	Unsere Haftung für Schäden gleich welcher Art ist ausgeschlossen. Dieser Ausschluss gilt nicht - für Schäden, die wir vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeigeführt haben; - in Fällen leichter Fahrlässigkeit für Schäden, die auf einer Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit beruhen, sowie für Schäden, die auf einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten durch uns beruhen.
9.3.	In den Fällen fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist unsere Haftung - mit Ausnahme von Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit - auf den vertragstypischen, für uns bei Abschluss des Vertrages oder Begehung der Pflichtwidrigkeit vorhersehbaren Schaden begrenzt.
9.4.	Ist der Kunde Kaufmann/ Unternehmer, so sind Schadensersatzansprüche bei leichter Fahrlässigkeit durch uns ausgeschlossen, wenn sie nicht binnen einer Frist von drei Monaten nach Ablehnung der Ansprüche mit einem entsprechenden Hinweis durch uns oder unseren Versicherer gerichtlich geltend gemacht werden.
9.5.	Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und -beschränkungen in den Ziffern 9.1 bis 9.4 gelten auch für unsere Haftung für unsere Organe, Mitarbeiter oder Erfüllungsgehilfen sowie die persönliche Haftung unserer Organe, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.
9.6.	Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und -beschränkungen in den Ziffern 9.1 bis 9.6 gelten nicht, soweit Versicherungsschutz aufgrund einer Haftpflichtversicherung besteht. Sie gelten auch nicht für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz, soweit danach zwingend gehaftet wird.
10.	Erfüllungsort, Gerichtsstand, anwendbares Recht
10.1.	Erfüllungsort für Lieferungen und Zahlungen ist Lübeck.
10.2.	Mit Kunden, die Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind, wird Lübeck als Gerichtsstand vereinbart. Wir sind aber berechtigt, den Kunden auch an seinem Gerichtsstand zu verklagen. Lübeck ist auch gegenüber Kunden, die nicht Kaufleute sind, Gerichtsstand, wenn der Kunde keinen Gerichtsstand in Deutschland hat, seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt nach Abschluss des Vertrages ins Ausland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
10.3.	Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des internationalen Privatrechts, des vereinheitlichten internationalen Rechts und insbesondere unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
11.	Salvatorische Klausel
11.1.	Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen nicht. Es gilt statt dessen die gesetzliche Regelung. In keinem Fall wird die Bestimmung in diesen Bedingungen durch Geschäftsbedingungen des Kunden ersetzt.
J.G. Niederegger GmbH & Co. KG, Lübeck